Inhalt:
§ 1 – Allgemeines
§ 2 – Angebote und Preise
§ 3 – Urheberrecht
§ 4 – Beanstandungen und Haftungsausschlüsse
§ 5 – Lieferung und Rücktritt
§ 6 – Eigentumsvorbehalt
§ 7 - Gerichtsstand und Erfüllungsort
§ 8 - Wirksamkeit
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundbestandteil aller Verträge des auf wum-wandtattoos.de aufgeführten Onlineangebots.
Unser Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
Unsere Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen. Anderslautenden Einkaufsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen.
Alle Nebenabreden oder von diesen AGB abweichenden Abreden sowie Änderungen der Auftragsbestätigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unsere schriftliche Bestätigung. Sofern anderslautende Einkaufsbedingungen im Widerspruch zu unseren AGB stehen, werden sie auch nicht durch unser Schweigen oder vorbehaltlose Ausführung des Vertrages Vertragsinhalt.
Der Auftraggeber erklärt sich mit seiner Bestellung im Voraus damit einverstanden, dass diese AGB auch für alle weiteren Angebote, Aufträge und Verträge gelten, ohne dass sie jeweils neu vereinbart werden müssen. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
a) Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Durch Bestätigung über die Schaltfläche „Bestellen“ erklären Sie sich mit dem Vertragsabschluss über das Kaufverbot einverstanden. Die computergenerierte Eingangsbestätigungsmail nach Bestelleingang stellt noch keine verbindliche Auftragsannahme dar. Unser Akzept des Kaufangebotes erfolgt erst durch eine Auftragsbestätigungsmail oder Lieferung der Ware. Wenn nicht anders angegeben, verstehen sich unsere Preise als Endpreise inklusive der am Tag der Rechnungsstellung gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer und Nebenkosten zzgl. Versandkosten. Beschreibungen und angegebene Maße (wie Farbbezeichnungen oder Größenangaben) sind ungefähr. Alle Maßangaben verstehen sich als Gesamtmaß des Artikels.
b) Unsere Leistungen erfolgen, sofern nicht anders zuvor gesondert schriftlich vereinbart, grundsätzlich gegen Vorkasse (Überweisung, Paypal, bar). Alle Formen von Skonto sind aufgrund der generellen Vorkassezahlung bereits in unseren Preisen berücksichtigt.
c) Irrtümer und technisch bedingte Fehlangaben im Kaufangebot des Onlineshops sind vorbehalten und unsererseits zur Anfechtung berechtigt. Sollte ein solcher Zwischenfall auftreten, verliert der vorangegangene Vertrag an Bestand und wird unverzüglich durch ein korrigiertes Kaufangebot ersetzt. Der Besteller hat die freie Wahl, das korrigierte Kaufangebot verbindlich in Schiftform zu akzeptieren oder es abzulehnen. Ein Kaufvertrag kommt hierbei für beide Parteien nicht zustande. Bereits erfolgte Zahlungen werden selbstverständlich unverzüglich erstattet.
d) Erhalten wir binnen vier Wochen keine Freigabe auf von uns erstellte Korrekturabzüge, werden wir die Bearbeitung berechnen.
e) Wird ein Auftrag nicht erteilt, sind wir berechtigt, im Rahmen der entstandenen Aufwendungen eine Vergütung für Entwürfe, Beratung und Berechnungen zu verlangen.
f) Das Stellen von Musterexemplaren wird grundsätzlich berechnet. Musterexemplare sind vom Umtausch oder Rücksendung ausgeschlossen.
g) Sollten sich Werkstoffpreise und Fremdkosten von der Angebotsstellung bis zur Auftragserteilung ändern, sind wird dazu berechtigt, diese weiterzuberechnen. Anzahlungen oder Vorauszahlungen seitens des Bestellers haben auf etwaige Weiterberechnungen keinerlei Einfluss.
a) Wir behalten uns das Urheberrecht für gefertigte Zeichnungen, Grafiken, Muster und sonstigen Unterlagen vor. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet. Abweichungen erfolgen ausschließlich durch anderweitige, schriftlich niedergelegte Vereinbarungen.
b) Sofern wir Gegenstände nach Zeichnungen, Modellen, Mustern oder sonstigen Unterlagen seitens des Bestellers anfertigen, übernimmt dieser die Gewähr dafür, dass hierbei nicht die Rechte Dritter verletzt werden. Wird uns von Dritten unter Berufung auf Schutzrechte die Herstellung oder Lieferung untersagt, sind wir nicht dazu verpflichtet, die Rechtslage zu überprüfen. Wir sind berechtigt, die Aktivitäten einzustellen und die Kosten für Aufwand und entgangenen Gewinn zu berechnen.
§ 4 – Beanstandungen und Haftungsausschlüsse
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a) Werden Korrekturabzüge vor der Fertigung unserer Erzeugnisse verlangt, haftet der Besteller selbst für übersehene Fehler. Wir übernehmen keine Haftung für Daten, die auf telefonischer Basis übermittelt werden. Um derartige Fehler zu vermeiden, empfehlen wir Datenübermittlungen in Schriftform.
b) Für übermittelte Datenträger distanzieren wir uns von der Haftung für Transportschäden oder Gewährleistungen. Wir gehen bei übermittelten Datenträgern davon aus, dass es sich nur um Sicherheitskopien handelt.
c) Wir machen Sie darauf aufmerksam, dass produkt- und produktionsbedingt Abweichungen in Verarbeitung, Ausführung und Material, sowie beim Druck in der Farbigkeit auftreten können. Reklamationen bezüglich der aufgeführten Abweichungen sind ausgeschlossen.
d) Farbwerte und Motivtreue halten wir im Rahmen der üblichen Toleranzen für Folienplottproduktionen und Textildruck ein. Geringe Farbabweichungen bei eingefärbter Ware innerhalb einer Lieferung müssen akzeptiert werden.
e) Bei Wiederholungsaufträgen kann es produktionstechnisch bedingt zu Farbabweichungen kommen. Unerhebliche Abweichungen gewähren keine Ansprüche.
f) Ersatzforderungen oder Rückerstattungen aufgrund kundenseitiger Beschädigung der Ware und/oder fehlerhafter Verwendung lehnen wir grundsätzlich ab. Dies gilt ebenso für die Klebebeständigkeit der Ware bei Verwendung an direkten Wärmequellen (z. B. Kamin oder direkt anliegenden Lampen/Leuchtmitteln), verschmutzen oder silikonbeschichteten Oberflächen; insbesondere dann, wenn die Lieferung eines kostenlosen Teststücks des Materials abgelehnt wurde.
a) Angegebene Lieferzeiten verstehen sich als Annäherung und sind grundsätzlich unverbindlich. Dies gilt insbesondere für Großbestellungen über 100 Stück. Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer etwaiger Prüfungen von Daten, Entwürfen, etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug, den wir zu vertreten haben, ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur im Fall unseres Verzuges und angemessener Nachfristsetzung mit ausdrücklicher Androhung der Lieferablehnung nach Ablauf der Nachfrist möglich.
b) Bei Abnahmeverzug des Auftraggebers steht uns nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist neben den gesetzlichen Bestimmungen das Recht zu, entweder die Durchführung des Auftrages oder, insbesondere bei Spezialanfertigungen, angemessenen Schadensersatz zu verlangen, es sei denn, der Auftraggeber weist nach, dass nur ein wesentlich geringerer oder gar kein Schaden entstanden ist - oder vom Vertrag zurückzutreten.
c) Der Versand erfolgt grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Käufers. Sofern nicht besondere Versandvorschriften erteilt werden, erfolgt der Versand stets nach unserem Ermessen.
d) Empfangene Waren haben bei Erhalt umgehend auf Transportschäden, Mängel und Vollständigkeit geprüft zu werden. Werden bei der Anlieferung offensichtliche Transportschäden festgestellt, so sind diese unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und wir darüber zu informieren. Alle weiteren Mängelrügen haben innerhalb von 14 Kalendertagen zu erfolgen.
e) Personalisierte und gesonderte Anfertigungen sind generell sowohl vom Umtausch als auch der Rücknahme ausgeschlossen.
f) Warenumtäusche erfolgen nur im gegenseitigen Einvernehmen. Die Ware muss sich in einem einwandfreien Zustand befinden. Fracht-, Porto- sowie eventuelle Neuverpackungskosten für die Rücksendung gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers. Unfreie Sendungen lehnen wir grundsätzlich ab.
g) Verbraucher (gem. § 13 BGB) verfügen gem. § 312b bis 312d BGB (FernAbsG) über ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Die Vertragserklärung kann innerhalb dieser zwei Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen in Schriftform oder Rücksendung widerrufen werden. Tritt ein wirksamer Widerruf in Kraft, so sind die empfangenen Leistungen beiderseits zurückzugewähren. Unterliegen die an uns zurück übersandten Waren einer Verschlechterung zum ursprünglichen Zustand, können unsererseits Werteersatzforderungen geltend gemacht werden, insbesondere dann, wenn ein Wiederverkauf der Ware aus qualitativer Verpflichtung unseren Kunden gegenüber undenkbar ist.
h) Gewährleistungsansprüche bestehen für Verbraucher (gem. § 13 BGB) im Rahmen einer Nachbesserung oder einer Ersatzlieferung der Ware, wobei im Falle eines inakzeptablen Kostenverhältnisses die Wahl unsererseits abgelehnt werden kann. Unternehmern (gem. § 14 BGB) steht diese Wahl nicht zu.
i) Gewährleistungsansprüche für Unternehmer (gem. § 14 BGB), Behörden sowie kirchliche und soziale Einrichtungen setzen voraus, dass den nach § 377 HGB auferlegten Untersuchungs- und Rügepflichten ordnungsgemäß nachgekommen wurde.
j) Schlägt im Rahmen einer Mängelbeseitigung die Nachbesserung zweimalig fehl, so ist der Kunde zum Vertragsrücktritt, einer Kostenminderung oder Forderung einer mängellosen Lieferung berechtigt. Ein Rücktritt vom Vertrag ist dann nicht möglich, wenn der Mangel nur geringfügig ausfällt. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt. Im Falle von unsachgemäßer Behandlung der Sache, auch durch Dritte, und falscher Lagerung entfallen die Gewährleistungsansprüche.
Unsere Lieferungen und Leistungen und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises unser Eigentum.
§ 7 - Gerichtsstand und Erfüllungsort
Gerichtsstand für alle Rechte und Pflichten ist Rendsburg. Dies gilt auch für diejenigen, die für Verpflichtungen des Auftraggebers haften. Wir sind in allen Fällen berechtigt, nach unserer Wahl gerichtlich auch am Sitz des Auftraggebers vorzugehen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Erfüllungsort für beide Teile ist 24783 Osterrönfeld
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen / Bestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle anderen Vereinbarungen / Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksamen Vereinbarungen bzw. Bestimmungen müssen dann durch eine rechtswirksame Vereinbarungen bzw. Bestimmungen, die den gleichen Sinn haben, ersetzt werden.
Stand: 08.10.2009
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